Allgemeine Geschäftsbedingungen
I. Allgemeine Bestimmungen
Wir gewähren dem Kunden Zugang zu von uns bereitgestelltem kostenpflichtigen Content. Wir sind erst dann zur Leistung, d.h. zur Gewährung des Zugangs zu dem kostenpflichtigen Content verpflichtet, wenn der Kunde das jeweils erforderliche Entgelt erbracht hat.
Wir sind dazu berechtigt, Dritte mit der Erbringung von Teilen oder der gesamten Leistung zu beauftragen.
In der Regel steht dem Kunden das Angebot jederzeit zur Verfügung. Wir behalten uns jedoch vor, die Erreichbarkeit einzuschränken oder, insbesondere aus technischen Gründen (Instandhaltung und Wartung), für einen vorübergehenden Zeitraum auszusetzen.
II. Vertragsabschluß
Das Angebot ist freibleibend und unverbindlich. Der Vertrag über den Bezug des entgeltlichen Contents kommt dadurch zustande, dass der Kunde die Leistungen, egal ob schriftlich, per Telefon, E-Mail oder Internet anfordert und wir dem Kunden den bestellten Content liefern oder dem Kunden eine Auftragsbestätigung zukommen lassen. Diese Bestätigung kann schriftlich, per Telefon, eMail oder Internet erfolgen.
III. Leistungen
Das Vorhandensein der in der Benutzerdokumentation beschriebenen Leistungsmerkmale wird nicht garantiert.
Termine und Fristen sind unverbindlich. Der Lizenzgeber ist zur Teilleistung berechtigt.
Gegenstand der Serviceleistung ist die vereinbarte Tätigkeit, nicht der Erfolg, es sei denn, es wurde ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart.
IV. Preise und Zahlungsbedingungen, Eigentumsvorbehalt
Alle auf der Website veröffentlichten Preise sind freibleibend. Sie werden erst nach entsprechender Auftragsbestätigung oder Lieferung des Contents bindend.
Die Preise enthalten nicht die Datenübertragungskosten, die bei Dtritten anfallen.
Eventuell zusätzlich anfallende Kosten (Kosten bei Bankeinzug von Auslandskonten, Rücklastschriften, Mahngebühren) sind vom Kunden zu tragen. Die Vergütung wird ab Bereitstellung des Contents fällig. Eine gesonderte Rechnungsstellung erfolgt nicht.
Bei Zahlungsverzug sind wir nach Ablauf einer angemessenen Frist berechtigt, den Zugang zu kostenpflichtigem Content ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen, die gelieferte Software herauszuverlangen oder den Zugang zu den Datenbanken zu sperren, ohne vom Vertrag zurückzutreten. Der Kunde ist zur Herausgabe der Software verpflichtet.
V. Haftung und Schadensersatz
Wir haften nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit im Rahmen des Produkthaftungsgesetzes. Auch die Haftung für entferntere Folge- oder mittelbare Schäden ist bei leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen.
Wir haften weder
a) für mittelbare oder unmittelbare Schäden am Programm selbst,
b) für mittelbare oder unmittelbare Schäden am Betriebssystem und der dort installierten anderen Programme,
c) für mittelbare oder unmittelbare Datenverluste,
d) noch für mittelbare oder unmittelbare Schäden an der Hardware.
Wir haften nicht für Schäden, die dem Kunden durch eine unrichtige, unvollständige oder nicht aktuelle Information entstehen.
Sollte der Kunde Unternehmer oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts sein, so haften wir neben den genannten Haftungsbeschränkungen nur für vorhersehbare und vertragstypische Schäden.
VI. Software
Die Software wird in der aktuell gültigen Version geliefert, wobei der Quellcode nicht zum Lieferumfang gehört.
Der Kunde ist verpflichtet, die Software unmitelbar nach Erhalt auf Mängel zu überprüfen. Diese sind unverzüglich in schriftlicher Form zu rügen.
Wir übernehmen die Gewährleistung für Mängel an der Software nach den gesetzlichen Vorschriften.
VII. Datenbankangebot
Wir sind dazu verpflichtet, Daten und Informationen zu sammeln, zu speichern, zu bearbeiten und in eine Datenbank einzustellen.
Die Daten und Informationen werden von Dritten bezogen ohne deren Inhalte oder Richtigkeit zu überprüfen.
Wir schulden nicht die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der in die Datenbank eingestellten Daten und Informationen. Jegliche Gewährleistung ist ausgeschlossen.
Zudem weissen wir den Kunden ausdrücklich darauf hin, dass der zur Verfügung gestellte Content ausschließlich zur Information des Kunden dient und keine Anlageberatung, Empfehlung oder Auforderung zum Kauf oder Verkauf darstellt. Es wird darauf hingewiesen, dass Investments in Wertpapiere grundsätzlich mit Risiken verbunden sind. Der Totalverlust des eingesetzten Kapitals kann nicht ausgeschlossen werden.
Der Zurverfügung gestellte Content ersetzt keine fachliche, speziell auf die persönlichen und finanziellen Verhältnisse des Kunden zugeschnittene Beratung.
Wir sind dazu verpflichtet, dem Kunden Zugriff auf den Content zu ermöglichen. Zugriff ist die Möglichkeit, die Daten, so wie sie in der Datenbank enthalten sind, abzurufen.
Die Datenbanken sind aus technischen und betrieblichen Gründen (zum Beispiel wegen Wartungsarbeiten und Updates) nicht ununterbrochen verfügbar.
VIII. Nutzung der Software und der Datenbanken
Die dem Kunden vom Lizenzgeber überlassene Software und die Datenbank sind urheberrechtlich geschützt.
Der Lizenzgeber räumt dem Kunden ein einfaches, nicht übertragbares und nicht unterlizenzierbares Recht ein, die überlassene Software oder die Datenbank zu nutzen. Das Nutzungsrecht des Datenbankangebots ist auf die Vertragsdauer beschränkt.
IX. Schlussbestimmungen
Erfüllungs- und Zahlungsort ist der Sitz des Lizenzgebers. Gerichtsstand ist 89522 Heidenheim, wenn der Kunde Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuchs, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Die Vertragsparteien sind in diesem Falle verpflichtet, an der Schaffung von Bestimmungen mitzuwirken, durch die ein der unwirksamen Bestimmung wirtschaftlich möglichst nahekommendes Ergebnis rechtswirksam erzielt wird.
Allgemeine Verkaufs- und Lieferbedingungen von Joachim Henle